... alles für die Hochzeit

marryx.com - Nutzungsbedingungen

Gültig vom 01.07.2011 bis 01.03.2012

Präambel

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehung, die ab dem 01.07.2011 zwischen marryx.com, Waldemar Retzlaff und Sergej Redel GbR (im Folgenden kurz Betreiber genannt) und dem gewerblichen Nutzer (im Folgenden kurz Nutzer genannt) geschlossen werden.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geschlossenen Verträge.

1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer finden ausdrücklich keine Anwendung. Gegenbestätigungen der Nutzer, unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widerspricht der Betreiber hiermit ausdrücklich.

1.3 Eine beabsichtigte Änderung dieser Geschäftsbedingungen unterbreitet der Betreiber dem Nutzer als Angebot bei einer Vertragsverlängerung oder -Erweiterung. Lehnt der Nutzer das Angebot ab, gelten für ihn bis zum Vertragsende die alten Geschäftsbedingungen. Eine Vertragsverlängerung oder -Erweiterung ist erst dann möglich, wenn neue Geschäftsbedingungen akzeptiert werden.

2. Vertragsschluss

2.1 Mit der Registrierung kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung von marryx.com zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

2.2 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei marryx.com anmelden.

2.3 Der Nutzer muss alle bei der Registrierung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfüllen. Pseudonyme sind dabei nicht erlaubt.

2.4 Der Nutzer ist verpflichtet seine Benutzerdaten korrekt, vollständig und aktuell zu halten. Im Falle einer Änderung der Benutzerdaten, wie z.B. eine neue E-Mail-Adresse, ist der Nutzer dazu verpflichtet diese sofort zu aktualisieren.

2.5 Der Betreiber behält sich vor, eine Registrierung, eine Vertragsverlängerung oder ein Paket-Upgrade ohne die Angabe von Gründen zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die bei marryx.com verzeichnet wurden, werden in diesem Fall in einer angemessenen Zeit gelöscht.

2.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

2.7 Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Ankündigung alle Internetseiten einzustellen.

3. Leistungen und Pflichten des Betreibers

3.1 Der Betreiber stellt dem Nutzer eine Datenbank zur Verfügung, die der Nutzer mit der Programmoberfläche nutzen kann. In dieser Datenbank kann der Nutzer alle Informationen zu seinem Gewerbe mit Bildern, Texten, Musik und/oder Videos einstellen und verwalten.

3.2 Der Betreiber bietet dem Nutzer zusätzlich weitere kostenlose Funktionen an, die der Betreiber jederzeit ändern oder komplett entfernen kann. Die aktuelle Leistungsübersicht finden Sie unter Preise & Leistungen.

3.3 Die Zugangsberechtigung zum Mitgliederbereich von marryx.com ist nicht übertragbar.

3.4 Der Betreiber macht sich die eingestellten Inhalte nicht zu Eigen. Die eingestellten Inhalte werden vor ihrer Freischaltung weder auf Vollständigkeit noch auf Richtigkeit überprüft.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, alle erzeugten Dokumente auf inhaltliche Korrektheit zu überprüfen.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Hierzu zählen insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Jugendschutzgesetz (JuSchG).

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Bei Verlust oder Kenntnisnahme durch Dritte, ist der Nutzer verpflichtet, das Passwort umgehend zu ändern. Der Betreiber übernimmt dabei keine Haftung für Schäden, die durch den Missbrauch eines Passwortes entstehen.

4.4 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:
  • pornografisches Gut
  • rechtswidrige/strafbare Inhalte
  • verleumderische und sittenwidrige Inhalte
  • gewalttätiges Gedankengut
  • Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.
  • Anzeigen, die die Förderung der Prostitution zum Inhalt haben.
  • Anzeigen, die Medikamente, Drogen oder Tabakwaren zum Inhalt haben.
  • Anzeigen, die Werbung für Raubkopien zum Inhalt haben.
  • Anzeigen, die allgemein gegen deutsches Recht verstoßen.
  • Verlinkungen auf urheberrechtlich geschützte Werke.
  • Veröffentlichungen von urheberrechtlich geschützten Werken.
  • Anzeigen, die die Förderung des Glücksspiels zum Inhalt haben.
  • Falsche Sprachkenntnisse, die der Nutzer nicht beherrscht.
  • Scheinreferenzen, die nur dem Werbezweck dienen.
  • Kleinanzeigen, bei denen anstatt Produkte Leistungen angeboten werden.
  • Hochzeitsseiten, die nur zum Werbezweck missbraucht werden.
4.5 Der Nutzer ist verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über das System von marryx.com verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der Nutzer, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, jugendgefährdenden, verleumderischen, bedrohenden, radikal-politischen oder pornographischen Inhalt zu überprüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

4.6 Der Betreiber behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich der Betreiber Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen diese AGB vor.

4.7 Der Nutzer ist für seine Einträge im Forum verantwortlich. Werden dort sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist der Betreiber berechtigt, diese zu löschen und dem Nutzer das weitere Posten im Forum zu untersagen.

4.8 Die sichere Nutzung von marryx.com ist nur bei der Nutzung des Mozilla-Firefox Browser gewährleistet. Der Nutzer ist verpflichtet, immer die aktuellste Version zu verwenden. Für Programmfehler, die durch die Nutzung anderer Browser oder nicht-aktueller Versionen des Mozilla- Firefox Browser auftreten, ist der Betreiber nicht haftbar.

4.9 Der Betreiber behält es sich vor, die Nutzung durch einen Nutzer bei Verstößen des Nutzers gegen geltendes Recht oder die AGB zu beenden.

5. Preise, Zahlungsmodalitäten

5.1 Alle Preise, die auf der Website des Nutzers angegeben sind, verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, falls eine MwSt. nicht ausdrücklich angegeben ist.

5.2 Der Nutzer kann die Zahlung nur auf Rechnung vornehmen.

5.3 Bei Zahlung auf Rechnung werden die Nutzungsentgelte spätestens 14 Tage nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig, auch wenn die zu erbringende Leistung erst in ferner Zukunft ist, wie z.B. Kauf eines Werbeplatzes im nächsten Jahr oder frühzeitige Vertragsverlängerung.

5.4 Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, behält sich der Betreiber vor von dem Vertrag (wenn die Leistungen noch nicht erbracht wurden) zurückzutreten, indem er den offenen Auftrag storniert. Die Vertragsauflösung ist dann sofort wirksam, es sei denn, dass das Geld bereits unterwegs ist und innerhalb 2 Arbeitstage nach der Auftragsstornierung auf dem Konto des Betreibers eingeht.
Bei bereits erbrachten Leistungen, wie Bannerwerbung oder Kauf von Zusatzleistungen, ist der Betreiber berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Verzugszinsen sind sofort fällig.

5.5 Der Betreiber behält sich eine Erhöhung des Leistungsentgeltes vor. Diese Änderung gilt nur für Folgeverträge, wie Vertragsverlängerung oder Kauf von Werbeplätzen, und hat keine Auswirkung auf bereits geschlossene Verträge.

5.6 Bei einem Vertragsabschluss/Vertragsverlängerung gelten immer die zum Zeitpunkt des Abschlusses/Verlängerung gültigen Preise. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Preise, die zu einem früheren Zeitpunkt gültig waren.

6. Laufzeit, Kündigung

6.1 Der Vertrag zwischen Betreiber und Nutzer ist auf 12 Monate ab Geldeingang geschlossen.

6.2 Der Vertrag ist für den Betreiber jederzeit aus wichtigem Grund kündbar. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß des Nutzers gegen Ziff. 4 und 5 dieser Vereinbarung verankerten Pflichten vor.

6.3 Eine vorzeitige Kündigung durch den Nutzer ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich.

6.4 Ab dem Zeitpunkt der Kündigung entfällt jegliche Zahlungspflicht des Nutzers an den Betreiber. Bereits in Rechnung gestellte Leistungen werden vollständig, ohne jeglicher Gutschrift oder Rückerstattung für die Restlaufzeit, abgerechnet.

6.5 Eine Pausierung des Vertrages wird ebenfalls zur Vertragslaufzeit angerechnet, d.h. der Vertrag wird bei einer Pausierung nicht verlängert.

7. Eingeräumte Rechte durch den Nutzer

7.1 Zur Erfüllung der Leistungen des Betreibers überträgt der Nutzer ihm ein vergütungsfreies, auf die Dauer des Vertrages befristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der Nutzer im Rahmen des Online- Angebotes des Betreibers an den Betreiber übermittelt (mit Ausnahme jedes Firmenzeichens, jeder Schutzmarke oder anderen ähnlichen Brandings). Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem Nutzer bleibt vor Vertragsabschluss vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

7.2 Der Nutzer gestattet dem Betreiber seine persönlichen Daten und bereitgestellten Informationen an das marryx.com System und für die benötigten Formatvorlagen anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.

7.3 Der Nutzer gestattet dem Betreiber, Werbung auf den Seiten von marryx.com bereitzustellen, die auch auf die von ihm bereit gestellten Informationen bezogen sein kann.

7.4 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist. Betreiber distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten, ob Bild, Video, Musik oder Text, die durch den Nutzer veröffentlicht werden.

7.5 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers.

8. Verfügbarkeit

8.1 Der Betreiber übernimmt trotz der Bemühung um die Aufrechterhaltung der Betriebsamkeit nur eine bedingte Gewährleistung der Erreichbarkeit von marryx.com. Der Betreiber behält sich vor während der Wartungsarbeiten nicht erreichbar zu sein. Der Betreiber haftet nicht für unverschuldete längere Betriebsausfälle, wenn diese z.B. durch höherer Gewalt (z.B. Brand im Rechenzentrum, Krieg, innere Unruhen, Streiks, Naturgewalten, Sabotage durch Dritte), Einwirkungen Dritter, deren Handlungen dem Betreiber nicht zugerechnet werden können (z.B. durch Viren oder services attacks), Störungen beim Provider oder Hard- und Softwarefehler entstehen.
Verträge, die während dieser Zeit auslaufen oder anderweitig hiervon betroffen sind, werden nicht verlängert.

8.2 Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für den tatsächlichen Erhalt zugestellter E-Mails. Der Betreiber überprüft lediglich, ob E-Mails ordnungsgemäß von marryx.com abgesendet werden und der Server des Betreibers auf keiner gängigen Spamlisten gelistet ist.

8.3 Der Betreiber hat jederzeit das Recht, ohne Ankündigung das Programm zu überarbeiten, abzuändern oder zu erweitern. Änderungen sind sofort für alle Nutzer gültig. Durch ein Update entstehen keine zusätzlichen Kosten.

9. Haftung

9.1 Für Schäden an Computersystemen, bzw. persönliche Belästigungen und Schädigungen von inserierenden Nutzern des Internetservice marryx.com, die auf Verschulden des Internetproviders bzw. Hostingproviders von marryx.com oder das Anklicken von Inhalten des Onlineangebotes von marryx.com (auch von jeglichen Links zu anderen Internetseiten und Werbebannern) zurückzuführen sind, übernimmt der Betreiber keine Haftung.

9.2 Der Betreiber haftet nur in Fällen, in denen ihm, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

9.3 Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen haftet alleine der Nutzer in der Funktion des Bereitstellers dieser Informationen.

9.4 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

9.5 Für Programmierfehler, die zum Ausfall einzelner oder mehrerer Leistungen führen, übernimmt der Betreiber keine Haftung.

9.6 Für negative Bewertungen bei Referenzen übernimmt der Betreiber keine Haftung.

9.7 Kommt es durch negative Bewertungen, Forum-, Gästebüchereinträge oder sonstige Texte, die durch andere Nutzer eingestellt wurden, zu einer Ruf- bzw. Imageschädigung oder sonstigen Verschlechterung des Images des Nutzers, übernimmt der Betreiber dafür keine Haftung. Für den Inhalt der eingestellten Texte ist der Nutzer, der diese Texte eingestellt hat, alleine verantwortlich und übernimmt die volle Haftung.

9.9 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unserer Seite Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Seiten gilt: Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der gelinkten Seiten, deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, die durch Banner oder Hyperlinks von unserer Seite aus erreichbar sind. Für die Links der Nutzer, übernehmen diese ausschließlich selbst die Verantwortung über den Inhalt der weitergeleiteten Seiten!

10. Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in marryx.com eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von marryx.com. Der Nutzer trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

11. Datenschutz

Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung für marryx.com und die Tätigung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe Datenschutzerklärung). Dem Nutzer ist bekannt, dass der Betreiber zur Optimierung von marryx.com alle aufgerufenen Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem Nutzer bekannt, dass persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse auf marryx.com angezeigt werden, wenn eine Registrierung erfolgt. Der Betreiber ist berechtigt, mit dem Nutzer auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der Teilnehmer stimmt einer solchen Kommunikation hiermit zu. Der Betreiber ist im Rahmen der Einstellungen des Nutzers unter Mitgliedskonto berechtigt, den Nutzer über Produkte, Dienstleistungen und Marketingangebote zu informieren. Der Nutzer verpflichtet sich, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Genehmigung durch den Betreiber, keine durch marryx.com bekannt gewordenen Daten anderer Nutzer in irgendeiner Form zu verwenden, es sei denn die Verwendung dient der Anbahnung und dem Abschluss von Transaktionen. Insbesondere ist es verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.

12. Urheberrecht

Das Angebot auf den Internetseiten von marryx.com wird von der marryx GbR, Neuffenstraße 69, 73734 Esslingen, bereitgestellt und aktualisiert. Sämtliche Daten und Informationen, insbesondere Bilder, Illustrationen, Videoclips, Beschreibungen und Texte sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich des geistigen Eigentums geschützt. Die Daten und Informationen dürfen weder kopiert, noch vervielfältigt, neu veröffentlicht, herauf geladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und anderer elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist weder eine Veränderung der Daten und Informationen noch deren Nutzung auf anderen Websites bzw. auf durch Netzwerke verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns die strafrechtliche Verfolgung vor.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

13.3 Der Betreiber darf seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag weder gesamt noch einzeln abtreten.

13.4 Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Betreibers, wenn der Nutzer ein Kaufmann ist und in dieser Eigenschaft handelt. In allen sonstigen Fällen, insbesondere wenn der Nutzer ein Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

13.5 Nebenabreden zu dem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit in diesem Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

- Ende der Nutzungsbedingungen -
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